Was passiert hinter den Kulissen des Bundestages? Wenn Kameras und Mikrofone ausgeschaltet sind? Wie werden Entscheidungen getroffen und wie leicht macht es der Bundestag seinen Abgeordneten, sich selbst zu bevorteilen? Und warum gelingt es auch neuen Parteien nicht, das System aus Lobbyismus und Korruption zu umgehen? Fast acht Jahre war Joana Cotar Mitglied des Deutschen Bundestages – zunächst für die AfD, nach ihrem Parteiaustritt dann fraktionslos. In ihrem schonungslos ehrlichen Buch öffnet sie die Türen zu einem System, das von Machtkalkül, Privilegien, Fraktionszwängen und einer beunruhigenden Entfremdung vom Bürger geprägt ist. Sie schildert alltägliche Absurditäten aus dem parlamentarischen Betrieb und zeigt, wie Parteibuch-Karrierismus und Willkür demokratische Prozesse aushöhlen. Und sie zeigt, wie leicht es das Bundestagssystem jedem Abgeordneten macht, sich selbst Vorteile zu verschaffen. Zugleich entwickelt sie konkrete Ideen, wie ein politischer Neuanfang aussehen könnte, der Verantwortung statt Selbsterhalt ins Zentrum rückt. Joana Cotar legt einen Insiderbericht vor, der sprachlos macht – aber auch Mut für eine Erneuerung.
Inhalt:
Vorwort
Kapitel 1 – Das große Geld: Über den Stoff, der auch in der Politik die Welt zusammenhält
Prinzipien mit Ablaufdatum
Der erbeutete Staat – oder: Keiner verzichtet freiwillig
Der Bundestagsabgeordnete: Eine seltsame Lebensform
Es ist ja nur das Geld der anderen
Der Bundestag kostet im Jahr über eine Milliarde Euro
Kapitel 2 – Mehr Schein als Sein: Über das Wesen der Volksvertreter und ihre – allzu oft fehlende – Qualifikation
Der Weg nach Berlin
Spitzenpolitiker ohne Qualifikation
Jeder macht das Spiel mit
Die Schattencrew im Deutschen Bundestag
Bürger wollen kein Blabla hören
Das Grundgesetz gilt – hin und wieder
Selbstbereicherung auf dem Silbertablett
Kapitel 3 – Das Leben in der Blase Berlin: Warum die Volksvertreter kaum noch wissen, wie es im Volke aussieht
Geld, Macht und Ansehen im Elfenbeinturm
Luxus ist Bestandteil des Abgeordnetenberufes
Die Doppelmoral wird ausgeblendet
Die Privilegien müssen fallen!
Kapitel 4 – Das deutsche Demokratiedefizit: Wo die politischen Entscheidungen wirklich gefällt werden
Wie im Kindergarten
Die EU hilft bei »schwierigen Gesetzen«
Wir müssen genau hinsehen
Demokratiedefizit im Bundestag
Steuergeld für Staatstreue?
Tricks bei der Gesetzgebung
Fehlende Transparenz und Scheindebatten
Wenn Abgeordnete wie Hammel springen
Ausschüsse unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Wahlen – 360 genügen
Kapitel 5 – Willkür und Doppelmoral: Die Arroganz der Macht
Interpretieren und biegen, bis es passt
Ein unwürdiges Trugbild
Tricksereien mit parteinahen Stiftungen
Kapitel 6 – Der institutionalisierte Irrsinn: Das Eigenleben der Parlamentsbürokratie
Loyalität statt Leistung
Bürokratische Selbstbeschäftigung
Digitalisierung von gestern und Formularwahn von heute
Politische Konflikte mit der Bundestagsverwaltung
Kapitel 7 – Die gezüchtete Zivilgesellschaft: Die Vorfeld-Demokratie
Die Union als mahnendes Beispiel
Juristische Eskalation: Wenn Politik gezwungen wird
Ausgelagerte Macht: Trusted Flagger, Meldestellen und der neue politische Korridor
Macht ohne Verantwortung
Kapitel 8 – Warum es nicht reicht, das System zu kritisieren: Denkanstöße für eine bürgerfreundlichere Politik
1. Volksentscheide als Korrektiv
2. Die Macht der Listen brechen – Ein neues Wahlsystem
3. Gewaltenteilung ernst nehmen
4. Das Geld aus dem System ziehen
5. Lobbyismus und Einfluss – Transparenz sichern
6. Qualifikation für Abgeordnete und Minister
7. Amtszeitbegrenzung – Macht darf kein Dauerzustand sein
8. Politikerhaftung – Verantwortung übernehmen
9. Wählerbindung und freies Mandat stärken
10. Weniger Gesetze – bessere Gesetze
11. Schlanker Staat – weniger Macht, mehr Freiheit
12. Länder und Kommunen stärken
13. Stopp der NGO-Finanzierung
14. Unabhängige Medien
15. Einfluss der EU massiv begrenzen
Nachwort
Danksagung